Nutzungsbedingungen für die Nutzung der webbasierten ILIAS Lernplattform

1 Geltungsbereich dieser Nutzungsbedingungen (AGB)

1.1 Das Institut für Arbeit und Gesundheit (im Folgenden: „IAG“) des Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. (im Folgenden: „DGUV“), Glinkastraße 40, 10117 Berlin, bietet Teilnehmenden (im Folgenden: „Nutzer“) von Qualifizierungsmaßnahmen und Veranstaltungen nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) die Nutzung der webbasierten Lernplattform „Integriertes Lern-, Informations- und ArbeitskooperationsSystem (ILIAS) an. ILIAS ist eine Open-Source-Lernplattform zur Unterstützung des Lehrens und Lernens. Die Nutzung der Software unterliegt der General Public Licence - GPL (http://www.gnu.org/licenses/gpl.html). Die DGUV kann den Nutzern mit der ILIAS Lernplattform (im Folgenden: „Plattform“) online veranstaltungsspezifische Unterlagen zur Einsicht bereitstellen und eine Kontaktierung von Dozierenden und Nutzern ermöglichen. Außerdem kann die DGUV zusätzliche lehrunterstützende Funktionen anbieten, insbesondere in Form von Foren, Wikis, Tests oder digitalen Lernmodulen.

1.2 Sowohl veranstaltungsspezifische Unterlagen wie auch zusätzliche lehrunterstützende Funktionen sind ausschließlich für die persönliche, nichtkommerzielle Nutzung im unmittelbaren Zusammenhang mit Qualifizierungsmaßnahmen und Veranstaltungen der DGUV bestimmt.

1.3 Diese AGB gelten für die Nutzung der Plattform, die unter https://e-learning.dguv.de/ aufgerufen werden kann.

1.4 Die Übersendung der Zugangsdaten an den Nutzer stellt lediglich ein Angebot der DGUV dar, ihm den Zugang zur Plattform zu ermöglichen. Um den Nutzungsvertrag für die Plattform abzuschließen, muss der Nutzer die Zugangsdaten auf der Plattform eingeben und sein Einverständnis mit der Geltung der AGB ausdrücklich bestätigen.

1.5 Die DGUV kann jederzeit und ohne Begründung die AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern. Änderungen treten mit der Online-Publizierung in Kraft. Durch den fortgesetzten Gebrauch der Lernplattform stimmen die Nutzer den geänderten Nutzungsbedingungen zu. Die AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung können unter dem Menüpunkt „Nutzungsbedingungen" auf der persönlichen Einstiegsseite des Nutzers online eingesehen werden.

2 Leistungen der DGUV

2.1 Die DGUV stellt den Nutzern die webbasierte Nutzung der Plattform nur zur Verfügung, wenn und soweit dies der Vertrag über die gebuchte Qualifizierungsmaßnahme oder Veranstaltung ausdrücklich vorsieht. Im Übrigen besteht gegen die DGUV kein Anspruch auf einen Zugang zur Plattform und auf Nutzung derselben. Außerdem besteht gegen die DGUV kein Anspruch auf bestimmte Funktionen der Plattform, es sei denn, der Vertrag über die gebuchte Qualifizierungsmaßnahme und Veranstaltung sieht ausdrücklich etwas anderes vor.

2.2 Die Nutzung der Plattform beinhaltet keine Überlassung der Software zur lokalen Installation auf den IT-Systemen der Nutzer.

2.3 Die DGUV ist bemüht, im Rahmen ihrer technischen und organisatorischen Möglichkeiten die Nutzung der Plattform durchgehend zu ermöglichen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, durch das Internet bedingte Störungen oder aufgrund höherer Gewalt kann die Nutzbarkeit der Plattform insgesamt oder einzelner Funktionen eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein.

2.4 Die DGUV ist berechtigt, die Plattform jederzeit zu ändern, zu erweitern und sowohl vorübergehend als auch endgültig einzustellen, es sei denn, der Vertrag über die gebuchte Qualifizierungsmaßnahme und Veranstaltung sieht ausdrücklich etwas anderes vor.

3 Anmeldung und Nutzerkonto

3.1 Für den Zugang zur Plattform stellt die DGUV dem Nutzer die hinterlegten Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) zur Verfügung.

3.2 Das Kennwort muss beim ersten Login vom Nutzer geändert werden. Nach der Anmeldung erfolgt die Weiterleitung auf den persönlichen Benutzerbereich der jeweiligen Qualifizierungsmaßnahme und Veranstaltung des Nutzers. Die Hinterlegung weiterer Angaben erfolgt in Abhängigkeit zur jeweiligen Qualifizierungsmaßnahme und Veranstaltung und wird per Sternchenhinweis gekennzeichnet.

3.3 Nach der Absolvierung einer Qualifizierungsmaßnahme oder Veranstaltung bleiben das Nutzerkonto und die Maßnahme noch sechs Monate auf der Plattform aktiv geschaltet.

4 Rechte an Inhalten

Die Plattform enthält digitale Inhalte, die rechtlich geschützt sind, beispielsweise durch das Urheberrechts- Markenrechts- und Designgesetz. Eine Nutzung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 5 dieser AGB.

5 Nutzungsrechte

5.1 Die Nutzer erhalten das einfache, nicht-übertragbare, weltweite, nicht unterlizenzierbare und zeitlich auf die Dauer von sechs Monaten nach Ende der Qualifizierungsmaßnahme oder Veranstaltung beschränkte Recht, die auf der Plattform bereitgestellten Inhalte und Materialien, auch solche, welche im Rahmen der Qualifizierungs- oder Forschungsmaßnahme von den anderen Nutzern erstellt wurden, in digitaler Form auf seinen Endgeräten zu speichern bzw. zu vervielfältigen sowie sie in ausgedruckter Form für die Zwecke der Qualifizierungsmaßnahme oder Veranstaltung zu verwenden. Der Nutzer darf daher in keinem Fall Kopien der Unterlagen an Dritte weitergeben, vermieten, verleihen oder in anderer Form Dritten Kopierrechte einräumen, weder gegen Entgelt noch unentgeltlich.

5.2 Rechte, die über die in 5.1 bezeichneten Rechte hinausgehen, räumt die DGUV den Nutzern ausdrücklich nicht ein.

5.3 Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter der auflösenden Bedingung der Einhaltung dieser AGB.

5.4 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass alle von ihm persönlich erstellten Beiträge auf der Plattform, unabhängig von deren urheberrechtlichen Schutzfähigkeit, durch den Anbieter, Dozenten und die anderen Teilnehmer – im Rahmen der jeweiligen Qualifizierungsmaßnahme oder Veranstaltung und beschränkt auf diese – genutzt, d.h. für eigene Zwecke vervielfältigt werden sowie z. B. im Rahmen des Wikis bearbeitet werden dürfen.

6 Pflichten und Verantwortlichkeit der Nutzer

6.1 Um die Plattform vollständig nutzen zu können, müssen die Nutzer über eine Internetverbindung mit einer Bandbreite von mindestens 1 Mbit/s verfügen. Für den Zugriff wird ein aktueller Internetbrowser benötigt. Die Bereitstellung der vorgenannten Voraussetzungen obliegt dem jeweiligen Nutzer.

6.2 Im Falle der Weiterentwicklung der Plattform obliegt es dem Nutzer, die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten IT vorzunehmen.

6.3 Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Plattform setzt voraus, dass bei den vom Nutzer eingesetzten IT jeweils Uhrzeit und Zeitzone aktuell und richtig eingestellt sind und das System des Nutzers die vom Server des Anbieters übermittelten Cookies akzeptiert. Es obliegt dem Nutzer, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen.

6.4 Der Nutzer ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen.

6.5 Der Nutzer hat ihm zugeordnete Zugangsdaten sowie ggf. weitere vereinbarte Identifikations- und Authentifikations-Sicherungen geheim zu halten, durch geeignete und übliche Maßnahmen vor dem Zugriff durch Unberechtigte (insbesondere Dritte) zu schützen und nicht an Unberechtigte (insbesondere Dritte) weiterzugeben. Der Nutzer wird die DGUV unverzüglich unterrichten, wenn der Verdacht besteht, dass die Zugangsdaten und/oder Kennwörter nicht berechtigten Personen bekannt geworden sein könnten.

6.6 Der Nutzer hat jeden Versuch zu unterlassen, selbst oder durch Dritte Informationen oder andere Daten unbefugt abzurufen oder in die Plattform einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze der DGUV einzudringen.

6.7 Dem Nutzer ist es untersagt, Beiträge einzustellen, deren Veröffentlichung eine Ordnungswidrigkeit oder einen Straftatbestand darstellen. Gleiches gilt für Beiträge, die gegen Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrechte verstoßen oder fremdenfeindliche, rassistische, politisch extreme, religiös extreme oder sexuell anstößige Inhalte haben.

6.8 Der Nutzer hält die DGUV und ihre Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter einschließlich den Kosten erforderlicher Rechtsverteidigung frei, die auf einer gesetzes- oder vertragswidrigen Verwendung der Plattform durch ihn beruhen oder in seinem Auftrag bzw. mit seiner Duldung durch Unberechtigte (insbesondere Dritte) erfolgen.

7 Gewährleistung und Haftung

7.1 Die DGUV stellt den Nutzern die Plattform „wie sie ist“ zur Verfügung. Es wird keine bestimmte Beschaffenheit vereinbart. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass die Plattform bestimmte Funktionen hat oder diese in bestimmter Weise ausgestaltet ist.

7.2 Es wird keine Verfügbarkeitszusage übernommen. Die DGUV übernimmt keine Gewähr, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Nutzers genügen oder in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten.

7.3 Für die Richtigkeit, die Aktualität und die Vollständigkeit der eingestellten Inhalte übernimmt die DGUV keinerlei Gewähr.

7.4 Für Inhalte, auf die direkt oder indirekt verwiesen wird (Links) und die außerhalb des Einflussbereiches der DGUV liegen, wird keine Verantwortung übernommen.

7.5 Die DGUV haftet unbeschränkt:

• –bei Arglist, Vorsatz, grober Fahrlässigkeit;

• –im Rahmen einer von ihr ausdrücklich übernommenen Garantie;

• –für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;

• –nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

7.6 Im Fall von leicht fahrlässig durch die DGUV verursachten Sach- und Vermögensschäden haftet die DGUV nur im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und der Höhe nach begrenzt auf den bei Abschluss des Vertrags vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.

7.7 Im Übrigen ist eine Haftung der DGUV ausgeschlossen.

7.8 Die vorstehenden Haftungsregeln gelten entsprechend für das Verhalten von und Ansprüchen gegen Mitarbeiter, gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen der DGUV.

8 Datenschutz

Die DGUV beachtet die einschlägigen Datenschutzvorgaben. Daten der Nutzer werden vertraulich und in datenschutzrechtlich zulässiger Weise behandelt. Die Datenschutzerklärung für die Lernplattform (https://e-learning.dguv.de/ilias.php?baseClass=ilImprintGUI) gibt nähere Auskunft über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten in oder im Zusammenhang mit der Plattform.

9 Beendigung

9.1 Die Beendigung des Vertrags über die Qualifizierungs- oder Forschungsmaßnahme bewirkt die Deaktivierung des Nutzerkontos nach Maßgabe von 3.3.

9.2 Die DGUV kann das Vertragsverhältnis mit einem bestimmten Nutzer der Plattform mit sofortiger Wirkung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kündigen.

10 Kontakt

Nutzer können sich mit Fragen, Beschwerden oder Beanstandungen in Bezug auf die Plattform wenden an:

Institut für Arbeit und Gesundheit der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e.V.

Christina Maier

Königsbrücker Landstraße 2

01109 Dresden

E-Mail: iag@ilias.dguv.de

11 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die wegfallende Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der wegfallenden Bestimmung am Nächsten kommt.